Nutzungsbedingungen

Der Anbieter gibt dem Endnutzer („Nutzer“) auf dieser Plattform die Möglichkeit, E-Learning Inhalte abzurufen. Als Nutzer zugelassen sind nur natürliche Personen, die einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder einem Unternehmen gemäß § 14 BGB, welches mit dem Anbieter einen Rahmenvertrag zur Nutzung der Plattform geschlossen hat (nachfolgend „Träger“), angehören.

 

  1. 1. Nutzung der Plattform
  • Um die Nutzung der Plattform zu ermöglichen, werden dem Nutzer auf Anforderung bei dem Träger individuelle Zugangsdaten übersendet.
  • Die Kosten für die Nutzung trägt der Träger auf Grundlage des Rahmenvertrags mit dem Anbieter.

  • Der Anbieter ist berechtigt, die Funktionalität der Plattform jederzeit einzuschränken oder den Betrieb vollständig einzustellen.

 

  1. 2. Pflichten des Nutzers
  • Der Nutzer wird im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform
    • die ihm übermittelten Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unbefugte Dritte weitergeben. Insbesondere wird der Nutzer sicherstellen, dass sein Zugang ausschließlich von ihm selbst genutzt wird und ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist. Erlangt der Nutzer Kenntnis davon, dass die Zugangsdaten nicht länger sicher sind, hat der den Anbieter unverzüglich darüber zu informieren. Dieser wird ihm dann umgehend neue Zugangsdaten übermitteln.
    • die Plattform nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen.
    • keine Rechte Dritter (Patente, Marken, Namensrechte, Urheberrechte, Recht am eigenen Bild, Persönlichkeitsrechte) verletzen;
    • den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte automatisiert Informationen oder Daten von der Plattform unbefugt abzurufen („crawling“) oder in Programme, die vom Anbieter betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datenbanken oder Datennetze des Anbieters unbefugt einzudringen;
    • keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstigen Schadprogramme auf die Plattform übertragen.
    • keine Hilfsmittel, Algorithmen oder andere automatische Funktionen nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.
  • Der Nutzer wird den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Plattform durch ihn beruhen. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß vorliegt, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.

 

  1. 3. Haftung
  • Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
  • Der Anbieter ist bemüht, die Plattform durchgehend zur Verfügung zu stellen, schuldet jedoch keine konkrete Verfügbarkeit. Der Nutzer hat entsprechend keinen Anspruch auf die durchgängige Nutzung der Plattform.
  • Der Nutzer haftet für alle Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Plattform entstehen.
  • Der Anbieter ist nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht verpflichtet und darüber hinaus auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit von Inhalten Dritter umfassend zu prüfen oder zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Dies gilt auch für Links.
  • Sofern der Anbieter von rechtsverletzenden Inhalten, bzw. verlinkter Websites Dritter Kenntnis erhält, werden die entsprechenden Inhalte/Links unverzüglich entfernt.

 

  1. 4. Verstöße, Ausschluss von der Plattform

Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbestimmungen, ist der Anbieter unbeschadet sonstiger Ansprüche berechtigt, ihn vorübergehend oder endgültig von der Plattform auszuschließen (Sperre) und bei einer endgültigen Sperre sein Nutzerkonto zu löschen.